Ärzte und Apotheker
Zur Umsatzsteuerpflicht physiotherapeutischer Leistungen ohne Verordnung
13.09.2021
In einem vom Finanzgericht Düsseldorf verhandelten Fall, stritten die Beteiligten über die umsatzsteuerliche Behandlung von physiotherapeutischen und damit im Zusammenhang stehenden Leistungen.
Eigene Regeln für ärztliche Aufklärungsformulare
06.09.2021
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ärztliche Aufklärungsformulare nur einer eingeschränkten Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen.
Honorarkürzung bei verspätet vorgelegtem Fortbildungsnachweis
31.08.2021
Ein Verstoß gegen die Fortbildungspflicht einer Vertragsärztin, der die Kassenärztliche Vereinigung zur Honorarkürzung verpflichtet, liegt auch dann vor, wenn die erforderlichen Fortbildungen zwar innerhalb der Frist absolviert, aber der darüber ausgestellte Fortbildungsnachweis verspätet vorgelegt wird.
Durchführung einer Corona-Impfung bei Uneinigkeit der Eltern
24.08.2021
Bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer Corona-Schutzimpfung des fast 16-jährigen impfbereiten Kindes wird die Entscheidungsbefugnis auf den der Empfehlung der STIKO vertrauenden Elternteil übertragen, so ein aktueller Gerichtsbeschluss.
Keine Nachgewährung von Urlaubstagen bei Quarantäne wegen Coronainfektion
16.08.2021
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bonn besteht kein Anspruch auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer behördlichen Quarantäneanordnung wegen einer Coronainfektion. Eine solche Anordnung stehe einem ärztlichen Zeugnis über die Arbeitsunfähigkeit nicht gleich.
Berufsgenossenschaft muss LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anerkennen
09.08.2021
Berufskrankheiten sind ebenso wie Arbeitsunfälle Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung. Grundsätzlich sind die in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Krankheiten getrennt zu betrachten. Bei verschiedenen Einwirkungen kann jedoch auch eine Kombinationsbelastung vorliegen.
Quarantäne schließt Entgeltfortzahlung nicht aus
03.08.2021
In einem jetzt veröffentlichten Urteil hat das Arbeitsgericht Aachen festgestellt, dass eine gegenüber einem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer angeordnete Quarantäne dessen Entgeltfortzahlungsanspruch nicht ausschließt.
Krankenhauszukunftsfonds: Erste Fördermittel werden ausgezahlt
30.07.2021
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat die ersten Bewilligungsbescheide im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds erlassen. Damit werden nun die ersten Fördergelder in Höhe von rund 16,5 Millionen Euro ausgezahlt.
Apotheken bereiten sich auf E-Rezept vor
19.07.2021
Mehr als 90 Prozent der Apotheken sind bereits mit den notwendigen Komponenten der Telematik-Infrastruktur (TI) ausgestattet. Dies teilte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) mit.
14.07.2021
2020 waren in Deutschland rund 372.000 Ärzt*innen behandelnd und damit im direkten Patientenkontakt tätig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts kamen somit 4,5 Ärzt*innen auf je 1.000 Einwohner*innen. 2019 waren es noch 4,4.